Die Urwahl der Grünen ist entschieden: Dr. Ulrike Baumgärtner ist Kandidatin der Tübinger Grünen. 496 Wahlberechtigte haben am Sonntag bestimmt, wer für die Grünen im Herbst ins Rathaus ziehen soll. Gewählt haben 287 Wahlberechtigte (58,9%).

Das Ergebnis im Detail
(% = % der gültigen Stimmen)
Dr. Ulrike Baumgärtner: 149 (55,0 %)
Nein: 103 (38,0%)
Enthaltung: 19 (7,0 %)

Ungültige Stimmen des Freifelds:
Boris Palmer: 14
Claudia Patzwahl: 1

Insgesamt:
Gültige Stimmen: 271
Ungültige Stimmen: 16

Die nun offiziell nominierte Dr. Ulrike Baumgärtner erklärte dazu: „Ich danke den Mitgliedern für das Vertrauen. Das ist ein klares Zeichen für eine neue Debattenkultur und für ganzheitlich grüne Kommunalpolitik“.
Pressesprecher Marc Mausch zeigte sich zufrieden mit dem Wahlverlauf: „Die Urwahl wurde von den Mitgliedern gut angenommen. Gewählt haben 287 grüne Mitglieder, das entspricht 58,9 % Wahlbeteiligung. Davon haben vier Wähler:innen in Präsenz gewählt.“ Die am weitesten entfernt abgegebene Stimme kommt von Vorstandsmitglied Johanna Kemper, die sich gerade für ein Projekt in Nepal aufhält. Unregelmäßigkeiten wurden von der zwölfköpfigen Wahlkommission nicht festgestellt. Für die Wahlkommission stellte Carsten Schuffert fest: „Die Versand der Zugangsdaten der Wahl an die registrierten Mitglieder erfolgte automatisiert heute um 10:00 durch das Wahlsystem Polyas. Die technische  Durchführung des Online-Wahlvorgangs hat regelrecht funktioniert, im Backend des Wahlsystems von Polyas konnten - regelkonform - keinerlei Änderungen an der laufenden Wahl vorgenommen werden. Auch die Wahlkommission konnte vor 18 Uhr keine Hinweise entnehmen, welche Auswahl die Wählenden getroffen hatten. Das System zeigte, entsprechend einer analogen Wahl nur an, wer aus dem Wählerverzeichnis bereits gewählt hat, aber nicht wie die Person ihre Stimme abgab. Um 18 Uhr schloss das Wahlsystem automatisch den Zugang zur Stimmabgabe.“
Die grüne Partei feiert im Anschluß an die Bekanntgabe um 19:00 Uhr in der Tübinger Craft-Brauerei freistil das Ende des innerparteilichen Wahlkampfs.

• Einladung zur Bekanntgabe des Ergebnisses in das Freistil, 3.4.22, 19:00 Uhr
• Schiedsverfahren: Boris Palmer kann nicht gewählt werden

Am Sonntag, den 3. April 2022 wählen die Grünen in Tübingen ihre:n Kandidat:in für die Tübinger OB-Wahl am 23. Oktober 2022. Die einzige Kandidatin ist Dr. Ulrike Baumgärtner, Ortsvorsteherin des Tübinger Teilorts Weilheim und Fraktionsvorsitzende im Kreistag. Der Stadtvorstand lädt zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Anschluss an die Wahl ab 19 Uhr in das Freistil(https://freistil.beer/) in der Wöhrdstraße 25, Tübingen, ein.

Inzwischen hat das Landesschiedsgericht zwei anhängige Verfahren gegen die Beschlüsse der Stadtmitgliederversammlungen über das Urwahl-Verfahren abgewiesen. Damit herrscht nun hinsichtlich der Durchführung der Urwahl Rechtssicherheit. Insbesondere muss eine in das Freifeld eingetragene Person vorab (bis 3.4. 9:59 Uhr) erklärt haben, die Wahl ggf. auch anzunehmen.

Oberbürgermeister Boris Palmer hatte wiederholt erklärt, nicht für die Grünen antreten zu wollen und zuletzt, nach mehrmaliger Aufforderung durch den Stadtvorstand, am 22.03.22 gegenüber dem Vorstand und der Öffentlichkeit eine Erklärung abgegeben und deren formale Wertung dem Vorstand übertragen. „Dieser hat die Erklärung von Boris Palmer – auch per Beschluß - als Absage an die Annahme einer etwaigen Urwahl gewertet.“ sagte Alisa Volkert, Pressesprecherin des Grünen Stadtverbands. Genauer hat Boris Palmer die Annahme einer etwaigen Wahl selbst als “verdeckte Kandidatur” benannt und halte die Wahlannnahme daher für “unlauter”. Damit werden Stimmen für Boris Palmer als ungültig gewertet, wenn dieser nicht vor Beginn der Urwahl doch noch von seiner bisherigen Linie abweicht.

Bisher haben neben der als offizielle Kandidatin gesetzte Kandidatin Dr. Ulrike Baumgärtner ihre Wahlannahme erklärt: Laura Batke und Markus Hechler. Beide sind dem Vorstand nicht bekannt und nicht Mitglied der Grünen im Stadtverband Tübingen. Die Prüffrist über die Korrektheit des Wähler:innenverzeichnis mit seinen 495 Mitgliedern ist inzwischen abgelaufen. In zwei Fällen wird die Wahlkommission bei der Sitzung am heutigen Donnerstag über eine Korrektur entscheiden. Die Urwahl findet am Sonntag, den 3.4.22 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr statt. Mitglieder
erhalten ihre Benachrichtigung nach der heutigen Tagung der Wahlkommission und können dann entweder online wählen oder in den Räumen der Grünen in der Poststraße 2-4 in Tübingen.

Am 22. Februar 22 haben sich die Mitglieder des Stadtverbands zusammengefunden, um die Details der Urwahl zur Bestimmung des oder der grünen Kandidat:in für die OB-Wahl im Oktober in Tübingen zu definieren.

Der Stadtvorstand hat fünf Anträge eingebracht, die allesamt mehrheitlich angenommen wurden.Und zwar im Kontext einer mehr als vierstündigen Sitzung, die von Debatten, Diskussionen und Argumentationen geprägt war. Keine Debatte wurde abgekürzt; jedes Argument konnte vorgetragen werden und jeder Redebeitrag fand Gehör. Von den Mitgliedern wurde entschieden, die Dauer der Wahl an der Dauer von Bundestags- oder Landtagswahlen zu orientieren statt über eine gesamte Woche zu erstrecken (32 zu 6 Stimmen). Vor dem Hintergrund, dass eine rechtssichere Durchführung einer hybriden Wahl (Online + Briefwahl) nicht so ohne weiteres gewährleistet werden kann, wurde für eine reine Online Wahl mit Präsenzwahlraum votiert (23 zu 18 Stimmen) - ergänzt um vielfältige Angebote, die wirklich allen erlauben sollen, ihre Stimme abzugeben. Wir werden ermöglichen, im Grünen Büro zu wählen, und wir werden online, telefonisch sowie persönlich unterstützen. Weitere Beschlüsse bezogen sich auf die Entscheidung für das Online-Verfahren analog dem System des Bundesverbands (42 zu 1 Stimmen) und auf die Stichtagsregelung für die Wahlberechtigung (46:0) Um zu gewährleisten, dass das beschlossene Urwahlverfahren ein Ergebnis bringt, hatte der Stadtvorstand beantragt, die Namen im Freifeld nur dann als gültig zu werten, wenn die Person im Vorfeld erklärt, die Wahl auch anzunehmen. Denn sollte ein:e Kandidat:in über das Freifeld gewählt werden und die Wahl dann nicht annehmen, wäre unsere Urwahl ergebnislos. Das haben wir offen und ergebnisoffen diskutiert und die Stadtmitgliederversammlung hat entschieden. Dieser Antrag wurde mit 28 Stimmen zu 15 Gegenstimmen angenommen. Das ist das demokratische Ergebnis und unser Demokratieverständnis ist, dass Mehrheiten und Beschlüsse auch dann gelten, wenn das Ergebnis den Wünschen des oder der einen oder anderen nicht entspricht und dass der Wunsch der Mehrheit zu respektieren ist.

Damit haben die Mitglieder in zwei Versammlungen ein Urwahl-Verfahren vollständig demokratisch beschlossen. Wir hoffen sehr, dass Ihr Euch zahlreich an der Urwahl am 3.April 2022 beteiligt und bedanken uns für Eure Teilnahme.
Euer Stadtvorstand

Am 30.10.2021 fand der erst Christopher Street Day, kurz CSD, in Tübingen seit nunmehr 30 Jahren statt. Eine Vielzahl vielfältiger Menschen füllte bis zum Start der dazugehörigen Parade zunächst die Uhlandstraße, bevor die Menge ihre bunten Farben durch die Straßen Tübingens trug. Auch wir Tübinger Grünen waren auf dem CSD vertreten, der sich seit jeher gegen Ausgrenzung von Minderheiten wie Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender ein. Zusammenhalt und Gleichberechtigung sind fest im Kern unserer grünen Politik verankert, deshalb war es uns eine große Freude, an dem Tag durch unsere Beteiligung an der Parade ein Zeichen setzen zu können.

Am Freitag (22.10.2021) ist beim Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Tübingen die Bewerbung von Ulrike Baumgärtner zur Nominierung als offizielle Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2022 in Tübingen eingegangen. Das Bewerbungsschreiben wurde auf ihren Wunsch gestern den aktuell 472 Mitgliedern weitergeleitet. Dr. Ulrike Baumgärtner ist Ortsvorsteherin des Tübinger Teilorts Weilheim und war von 2009 bis 2015 Fraktionsvorsitzende der Fraktion AL/Grüne im Tübinger Gemeinderat. Weitere Informationen finden sich auf ihrer Homepage uli-baumgärtner.de.

"Uli Baumgärtner muss sich nun im April 2022 der Urwahl durch die Mitglieder stellen", sagte Pressesprecherin Alisa Volkert. Das Verfahren wurde erst am Mittwoch bei einer Stadtverbandsmitgliederversammlung beschlossen. "Bisher liegen keine weiteren Bewerbungen vor", ergänzte Alisa Volkert.

"Der Stadtvorstand nimmt die Bewerbung zur Kenntnis und wird sie nicht weiter kommentieren, um die Mitglieder in ihrer Entscheidung bei der Urwahl nicht zu beeinflussen", erklärte Co-Pressesprecher Marc Mausch.

Auf der Stadtmitgliederversammlung vom 20.10.2021 ging es um den Auftakt zum BürgermeisterInnenwahlkampf 2022, insbesondere um das Verfahren wie die Kandidatin / der Kandidat, den wir Tübinger Stadtgrünen unterstützen wollen, bestimmt wird. Der Stadtvorstand ging mit dem Vorschlag einer Urwahl in den Abend, den die Mitgliedschaft mit der Einladung erhielt. Dabei hat die Versammlung dem Vorschlag des basidemokratischen Verfahren noch verfeinert und letztlich die folgenden Punkte beschlossen:

1. Der/die vom Stadtverband unterstützte OB-Kandidat:in wird nicht in einer Mitgliederversammlung, sondern im Wege einer Urwahl (Abstimmung aller Mitglieder des Stadtverbands) bestimmt.

2. Der Vorstand erarbeitet einen Vorschlag, ob das Verfahren schriftlich, digital oder in Kombination durchgeführt wird. Die Entscheidung wird auf einer der nächsten Mitgliederversammlungen getroffen.

3. Bis zum 28. Februar 2022 können Kandidat:innen beim Vorstand in Textform eine Bewerbung einreichen. Die Bewerbung muss von mindestens 10 namentlich benannten Mitgliedern des Stadtverbands unterstützt werden. Nur wer sich form- und fristgerecht beworben hat, darf sich auf der Mitgliederversammlung im März 2022 vor- und zur Diskussion stellen.

4. Im April 2022 wird die Urwahl durchgeführt. Mitstimmen kann, wer bis 15.3.2022 die Mitgliedschaft in Textform beantragt hat

5. Bei der Urwahl werden nur die Bewerber:innen als „gesetzt“ aufgeführt, die sich form- und fristgerecht beworben haben. Es bleibt den Mitgliedern aber möglich, eine andere Person zu nennen. Jedes Mitglied kann eine Stimme abgeben, sich also nur für einen der vorgeschlagenen Kandidat:innen entscheiden oder eine andere Person nennen. 

6. Entfallen auf ein:en Bewerber:in im ersten Wahlgang mehr Ja-Stimmen als auf alle anderen Bewerber:innen zusammen, ist er/sie gewählt. Andernfalls folgt in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerber:innen

Die erste Versammlung nach der Wahl stieß nicht nur parteiintern auf großes Interesse. So gab es am Abend selbst eine Live-Berichterstattung des Tagblatts und ein Presseecho, das weit über die Stadt hinaus ging.

Grüne in Tübingen möchten OB-Frage in Urwahl klären

Der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Tübingen hat in einem Schreiben an die Mitglieder seine Pläne zur Nominierung des/der grünen Oberbürgermeisterkandidat*in in Tübingen bekannt gegeben. Demnach soll die kommende Mitgliederversammlung am 20. Oktober das Verfahren beschließen. Diese findet in der Westspitze Tübingen, Eisenbahnstraße 1, um 19 Uhr statt. Einlass ist ab 18:30 Uhr. Nach den Plänen des Stadtvorstands sollen sich nach einer Bewerbungsphase bis zum 28. Februar 2022 im März 2022 die Kandidat*innen auf einem Podium vorstellen. Im April 2022 soll dann eine Urwahl durch die über 450 Mitglieder des Tübinger Stadtverbands darüber entscheiden, wer für die Grünen im Herbst 2022 für den OB-Posten in Tübingen antreten wird. „Auf diese Weise möchten wir eine unangreifbare, basisdemokratische Entscheidung herbeiführen.“ sagte Pressesprecher Marc Mausch. Nur so werde es gelingen, die Partei geeint in die Wahl zu führen „und den OB-Posten in Tübingen für uns Grüne zu sichern“, so Mausch. „Das Verfahren ist mit der Alternativen und Grünen Liste Tübingen e. V. abgestimmt, die mit ihren rund 50 Mitgliedern auf eine ähnliche Weise entscheiden möchte und traditionell auf der  Kommunalebene mit uns eine gemeinsame Einheit bildet.“ sagte Alisa Volkert, Co-Pressesprecherin der Grünen in Tübingen. Der Stadtvorstand versucht allen unterschiedlichen Positionen in der Partei gerecht zu werden und betont im Schreiben an die Mitglieder die Notwendigkeit zur Einigkeit während des OB-Wahlkampfs. Zitat aus dem Schreiben: „Wir als Stadtvorstand haben dabei einen Wunsch: Dass wir diese Diskussion nun unversehrt so führen können, dass wir anschließend alle gemeinsam hinter unserer Entscheidung stehen und die kommenden OB-Wahlen im Herbst 2022 gewinnen.“ Das laufende Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer beeinflusst das Nominierungsverfahren nach den Plänen des Stadtvorstands nicht.

Rasantes Mitgliederwachstum: Bündnis 90/Die Grünen hat im Stadtverband Tübingen nun 450 Mitglieder

In der letzten Woche hat der Stadtverband Tübingen von Bündnis 90/Die Grünen Tübingen sein 450. Mitglied begrüßt. "Unser neues Mitglied", sagte Pressesprecher Marc Mausch, "ist, durchaus repräsentativ für unsere Neumitglieder, weiblich und jung."

Der Stadtverband hatte erst am 12. Februar des Jahres das 400. Mitglied begrüßt. Das starke Mitgliederwachstum schreiben die Grünen einerseits dem allgemeinen Trend und die Politisierung durch die Bundestagswahl zu, andererseits aber auch den in den letzten zwei Jahren viel attraktiver gemachten Stadtverbandsversammlungen mit inhaltlich-thematischen Debatten, die zum Mitmachen einladen.

"Wir sind uns sicher, im nächsten Jahr die 500er-Marke zu überschreiten", sagte Co-Presseprecherin Alisa Volkert, "denn die jungen Menschen fiebern nach politischer Veränderung angesichts der weltweiten Klimakrise und sie finden bei uns den Platz, sich zu engagieren."

Der Stadtverband Tübingen stellt den Großteil der rund 600 Mitglieder des Kreisverbands Tübingen, zu dem auch die umliegenden Gemeinden und Rottenburg zählen. Daneben gibt es in Tübingen noch die "Alternative und Grüne Liste Tübingen e.V." mit rund 50 (teilweise Doppel-) Mitgliedern, die in Tübingen traditionell mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen eine kommunale Listenvereinigung eingeht.

Der Stadtverband zählt nun über 400 Mitglieder und stellt damit etwa zwei Drittel der Mitglieder des Kreisverbands Tübingen.Wir freuen uns sehr, dass wir nach wie vor einen großen Mitgliederzuwachs verzeichnen können.

Unser 400. Mitglied Svenja und Stadtvorstandsmitglied Marc Mausch

Lieber Mitglieder des Stadtverbands Bündnis 90/Die GRÜNEN Tübingen,

wir laden Euch herzlich zur nächsten öffentlichen Stadtmitgliederversammlung ein.

Unser Hauptthema im Vorfeld des Weltfrauentags am 8. März ist 'Gender Empowerment'. Wir freuen uns sehr, dass wir unsere Landesvorsitzende Dr. Sandra Detzer dazu gewinnen konnten, das Thema durch ihren Debattenbeitrag zu beleuchten.

Zusammen mit der GRÜNEN JUGENDerarbeiten wir zudem ein Positionspapier zum Themenfeld. Wir freuen uns über einen spannenden Abend und eine interessante Debatte. 

24. Februar 2021 um 19 Uhr

Videokonferenz Einwahldaten über  Büro Stadtvorstand

Euer Stadtvorstand

Nach der Debatte haben wir folgende Positionspapiere beschlossen:

'Empowerment von Frauen in grünen Strukturen'

'Gender Mainstreaming in der Stadtentwicklung'

Ein ereignisreiches und ungeahnt aufregendes Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen. Und dieses Jahr hat uns allen viel abverlangt.
Die Hiobsbotschaft mit der Corona-Pandemie am Jahresbeginn hat uns aufs Äußerste verunsichert und uns zunächst im Frühjahr und nun erneut seit November und über die Weihnachtszeit hinaus in einen Lockdown gezwungen.   Mehr »

Stellungnahme 

Wir sind der Ansicht, dass der Neukauf eines Verbrennerautos nicht mit Steuergeldern prämiert werden darf. Dies zu fordern, steht aus unserer Sicht grünen Grundsätzen entgegen. Eine solche Prämie ist nicht nachhaltig, es werden kurzfristig bestehende Strukturen am Leben erhalten, anstelle in den dringend notwendigen Strukturwandel zu investieren. 

Wir GRÜNEN in Tübingen haben heute einen Brief an Ministerpräsident Kretschmann geschrieben.

Artikel 'Schwäbisches Tagblatt' vom 14. Mai 2020 : Parteiausschluss nicht zielführend

Kreis- und Stadtverband erklären, warum wir Boris Palmer nicht mehr unterstützen, ihn aber auch nicht aus der Partei werfen wollen. Vor allem kritisieren wir, dass er Menschen in Gruppen aufteilt.

Pressemitteilung des Stadtvorstands zu den Äußerungen von OB Boris Palmer vom 28.04.20, SAT-1, Sendung Frühstücksfernsehen. Der Stadtvorstand Tübingen distanziert sich von den Äußerungen von Oberbürgermeister Boris Palmer. Presseinformation

Fridays For Future ruft auf zum globalen Online-Klimastreik am Freitag, 24. April um 12 Uhr. Bei www.klima-streik.org kannst du dich anmelden   Mehr »

Veranstaltung mit Diskussion am 15.01.2020: Klimawende-Verkehrswende mit dem Stadtverband/AK Mobilität - 'Fridays For Future' Tübingen und OB Boris Palmer Wie kommen wir in Tübingen grüner von A nach B? Link    Mehr »