17.11.2019

Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren – BDK in Bielefeld 2019

Gleich am ersten Tag war das Thema Wohnen auf der Tagesordnung, das wir Tübinger ganz besonders aufmerksam verfolgt haben, da unser Bundestagsabgeordneter Chris Kühn, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, maßgeblich an dem Antrag mitgearbeitet hat und auch eine Rede dazu gehalten hat. Zu den Eckpunkten des Leitantrags gehören die Forderung auf Wohnen als Grundrecht, Wohngemeinnützigkeit, die Forderung einer Verschärfung der Mietpreisbremse und eine starke Kritik an Immobilienspekulation. (Beschlüssen des Parteitags)

Bei den Vorstandswahlen wurden die beiden Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock (97,1%) und Robert Habeck (90,4%) mit Rekordergebnissen wiedergewählt. Ebenfalls gewählt wurden Michael Kellner (Geschäftsführer), Marc Urbatsch (Schatzmeister), Jamila Schäfer (internationale Koordinatorin) und Ricarda Lang (frauenpolitische Sprecherin) Insbesondere die Auftritte von Annalena Baerbock und auch Ricarda Lang wurden in der Halle mit langem Beifall und stehenden Ovationen gefeiert, aber auch alle anderen konnten super Ergebnisse erzielen und wurden mit viel Beifall belohnt.

Insgesamt haben wir Tübinger die Atmosphäre als sehr positiv wahrgenommen – das war ein Parteitag um auf der einen Seite intensive inhaltliche Debatten zu führen und auch ein Parteitag, der signalisiert, dass man stark und geeint ist und bereit für eine mögliche Regierungsbeteiligung bei der nächsten Wahl.

Was uns alle besonders beeindruckt hat, war die unfassbare Arbeit der Antragskommission und die basisdemokratische Vorgehensweise auf dem Parteitag. Man muss sich vorstellen, dass insgesamt über 1000 (Änderungs-)Anträge gestellt wurden, und jeden einzelnen hat die Antragskommission bearbeitet. Es wurde um Kompromisse gerungen und die Anträge, bei denen man sich nicht einigen konnte, über die hat die Versammlung auf dem Parteitag abgestimmt. Ein riesiger Aufwand, der in der politischen Landschaft sicher ein Alleinstellungsmerkmal von uns Grünen ist, aber genau diese Basisdemokratie und die so intensive Auseinandersetzung mit politischen Inhalten machen uns Grüne aus, und es hat wirklich sehr viel Spaß gemacht, das einmal live in dieser Dimension mitzuerleben.

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URL:http://www.gruene-tuebingen.de/veranstaltungen/bundesparteitage/expand/739244/nc/1/dn/1/