07.02.2020

Einfach mal an die Kandare nehmen?

Foto: MichaelGaida auf Pixabay

Zug fahren nervt. Auch auf der Linie Tübingen-Stuttgart. Darüber schimpft jeder, mit Recht. Ich auch, ich pendle ja selbst und bin oft genug gestrandet, viel zu spät gekommen oder in Reutlingen aus dem Zug geworfen worden. Wenn ich in Stuttgart umsteigen muss, plane ich dafür mindestens 30 Minuten ein. Warum kriegen "die" das nicht in den Griff? "Die", zu denen gehöre ich auch irgendwie, denn ich bin Mitglied im Verkehrsausschuss des Landes. Dort haben wir das Thema ständig auf dem Tisch. Und wenn wir könnten, wie wir wollten, würden wir die Verursacher kräftig an die Kandare nehmen. Aber Konsequenzen zu ziehen oder Sanktionen auszusprechen ist leider gar nicht so einfach. Politik und Verwaltung funktionieren sehr komplex.

Der Staat hat hier Aufgaben abgegeben. An Privatunternehmen, die sich auf Ausschreibungen beworben und Verträge abgeschlossen haben. Verträge, die sie nun nicht einhalten. Die einen, die Hersteller, liefern Züge und Waggons nicht rechtzeitig oder mit Mängeln. Die anderen, die Verkehrsunternehmen, haben offenbar nicht genügend Personal oder schaffen es nicht, ihre Züge fahrbereit zu bekommen. Das Ganze einfach selbst übernehmen, als Land, geht zumindest kurzfristig nicht. Wir bräuchten Jahre, um die Infrastruktur zu schaffen. Wir sind den Unternehmen damit tatsächlich ein Stück weit ausgeliefert. Ähnlich wie beim Ausbau des Breitband- und des Mobilfunknetzes, wo Unternehmen ihre Zusagen ebenfalls nicht einhalten. Aber wie reagieren wir auf Unternehmen, die ihre Verträge nicht erfüllen? Wirklich schwierig. Das Verkehrsministerium bestellt die Unternehmen fast wöchentlich zum Rapport in den Verkehrsausschuss. Wir fordern Strafzahlungen, aber darum wird es Rechtsstreit geben, denn niemand zahlt kampflos. Wir könnten Unternehmen bei künftigen Vergaben ausschließen. Aber das greift erst in einigen Jahren. Ein erster Schritt kommt. Dafür habe ich zusammen mit anderen Abgeordneten Druck gemacht: Wir werden Fahrgäste entschädigen. Wie, das erarbeitet das Verkehrsministerium gerade, denn ohne Nachweis kann niemand Geld bekommen. Eins ist klar: Wir bleiben dran. Wir wollen Klimaschutz und Verkehrswende. Wir wollen, dass die Menschen mit dem Zug fahren. Dann müssen wir auch dafür sorgen, dass die Bahn ein gutes, zuverlässiges Verkehrsmittel ist. Das verspielte Vertrauen gilt es zurückzugewinnen – genau das ist unser Ziel.

Daniel Lede Abal, Abgeordnetenspalte vom 7.2.2020 im Tagblatt

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